Karl Breer: „Herzliche Einladung … “ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… zum Neujahrsempfang
der FDP Fraktion und der FDP Heidelberg am Samstag den 3. Februar 2018 um 16 Uhr im „Level 12“.
Folgender Ablauf ist vorgesehen:
Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Sebastian Romainczyk.
Karl Breer und Michael Eckert berichten: „Der erfolgreiche Kampf gegen das Bürokratiemonster Bettensteuer und welche politischen Ungeheuer 2018 im Heidelberger Stadtrat zu erwarten sind“.
„Wie geht es weiter nach dem Jamaika-Aus?“ Dr. Jens Brandenburg, FDP-MdB, über den Politikwechsel aus der Mitte des Parlaments.
Im Anschluss freuen wir uns, Sie zu anregenden Gesprächen bei einem kleinen Imbiss und Getränken über den Dächern von Heidelberg einladen zu dürfen.
Das „Level 12“ finden Sie in der Print Media Academy, Kurfürsten Anlage 52-60 in 69115 Heidelberg, gegenüber dem Hauptbahnhof.
Kommen Sie, bringen Sie auch gerne interessierte Freunde mit und begrüßen Sie gemeinsam mit uns die verbleibenden 11 Monate des Jahres 2018.
Um Anmeldung bis zum 31. Januar 2018 an unsere Geschäftsstelle info@fdp-heidelberg.de wird gebeten.
Mit li(e)beralen Grüßen
Karl Breer und Michael Eckert
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Ein gutes neues Jahr …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… wünschen Ihnen auch die Heidelberger FDP-Stadträte Kay Breer und Michael Eckert. Gerne treffen wir Sie am kommenden Sonntag, 14. Januar, auf dem Heidelberger Bürgerfest in der Bahnstadt ab 11:30 Uhr am dortigen Stand der Heidelberger FDP auf der Pfaffengrunder Terrasse und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Auch 2018 bewegt sich wieder sehr viel in Heidelberg. Ich persönlich freue mich besonders über das Konferenzzentrum und die Großsporthalle sowie die tolle Entwicklung und neue Bewohner in „meinem“ Stadtteil, der Südstadt. Wir werden aber weiter darüber wachen, dass Großprojekte weder die finanzielle noch die personelle Leistungsfähigkeit der Stadt (-verwaltung) übersteigen, damit auch die Pflichtaufgaben der Gemeinde in Zukunft wahrgenommen werden können und Bürgerinnen und Bürger u.a. nicht zu lange auf behördliche Entscheidungen warten müssen, zum Beispiel bei Bauanträgen.

Ein gesundes Jahr wünscht Ihnen

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Unser Jahresrückblick 2017“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… fällt mit wenigen Ausnahmen positiv aus. Negativ waren z.B. die endgültige Entscheidung gegen ein eigenes Polizeipräsidium, das Clubsterben und dass es weiterhin nur eine mickrige grüne Welle in Heidelberg gibt. Positiv waren die Großsporthalle, die Entwicklung des Ausbildungshauses, die rasante Weiterentwicklung von Bahnstadt und Konversionsflächen, Eröffnung des Kinos, der Besuch von Kate und William, kostenlose Kinderbetreuung, überarbeitete Plakatierungsregeln und mein „Highlight“ die Verhinderung des Bürokratiemonsters Bettensteuer. Auch im Jahr 2018 werden wir, die Fraktion aus FDP und FWV für eine pragmatische und bürgernahe Politik stehen. Wir werden darauf achten, dass Handwerk und Mittelstand bei der Entwicklung der Konversionsflächen nicht zu kurz kommen, ein zweites Ausbildungshaus auf den Weg bringen und auch bei einer Optimierung des Verkehrsflusses nicht locker lassen. Nun wünschen wir Ihnen aber erstmal ein gesundes, erfolgreiches 2018! – Ihre FDP/FWV Fraktion
fdp.fwv-fraktion@web.de

Karl Breer: „E-Falschparker“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

E-Falschparker
Die Anzahl von reinen Elektro-Kfz auf unseren Straßen ist überschaubar. Umso wichtiger ist es, diesen E-Pionieren nicht allzu viele „Stöcke zwischen die Reifen zu werfen“. Ein großes Problem sind Falschparker auf E-Parkplätzen mit Ladestationen. Hier zeigt sich, dass die öffentliche Hand bei technischen Entwicklungen hinterherhinkt. Zwar wurde bereits 2014 das „Elektromobilitätsgesetz“ (EmoG) verabschiedet, doch herrscht bei den Kommunen Unsicherheit, wie auf Falschparker, sprich Kfz mit Verbrennungsmotoren auf E-Parkplätzen, zu reagieren ist. Viele Kommunen reagieren gar nicht, weil es „keine Rechtsgrundlage für das Zusatzschild Elektrofahrzeuge gäbe“. Andere Kommunen lassen kategorisch abschleppen. Noch schwieriger ist die Situation in Parkhäusern. Auch hier schreitet der Heidelberger GVD nicht ein, denn zum einen müssten die Parkhäuser darum bitten und zum anderen sieht er keine personellen Ressourcen, um zusätzliche Kontrollen durchzuführen. Wenn Heidelberg den Titel Umwelthauptstadt ernst nimmt, sollte hier mutiger eingeschritten werden.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Schon wieder: Verkehr“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Zurzeit hätte der Heidelberger Herkules beim Thema Verkehr wieder oft Gelegenheit, mindestens eine Keule zu schwingen: Noch immer gibt es keine „grüne Welle“ bei den Hauptverkehrsstraßen, die nach Heidelberg hinein- und herausführen. Hier wäre es kein Problem, vormittags stadteinwärts und nachmittags auswärts eine grüne Welle zu schalten. Warum geht das nicht, zumindest dort wo neuere Ampelanlagen stehen?

Die Diskussion über das Gehwegparken führt auch dazu, dass viele Verkehrsteilnehmer sich jetzt ganz oder mit zwei Rädern auf die Straße stellen, ohne zu beachten, ob die Durchfahrtbreite ausreicht. Hier müssen nicht nur Kleinwagen, sondern auch Feuerwehrfahrzeuge durchkommen können. Hier sollte die Überwachung des ruhenden Verkehrs einen Schwerpunkt setzen, gerade während der Zeit der Weihnachtsmärkte. Hinzu kommt, dass auch die gemieteten Anwohnerparkplätze häufig rücksichtslos zugeparkt werden. Dort sollte eingeschritten werden!

Schöne Weihnachten wünscht Ihnen

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Michael Eckert: „Störendes Gewerbe“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Wer will und braucht das schon?

WIR ALLE!

Hinter diesem abschreckenden Begriff verbergen sich insbesondere auch Handwerksbetriebe, die laut sind und in einer Wohnumgebung eher stören würden. Wo gehobelt wird (Schreiner, Zimmermann…) fallen bekanntlich auch Späne. Auch Metall lässt sich nicht leise mit der Nagelfeile bearbeiten usw. Manchmal muss dort auch samstags gearbeitet werden, damit unsere (!) Aufträge rechtzeitig fertig werden. Gerade weil solche Betriebe im Wohngebiet nicht ideal untergebracht werden können, ist es notwendig, sie bei der Planung neuer Gewerbeflächen ausdrücklich zu berücksichtigen. Dies gilt auch aktuell bei den amerikanischen Konversionsflächen einschließlich Patrick-Henry-Village. Wir brauchen unsere Handwerker vor Ort, mit guter Anbindung, kurzen Wegen an einem eigens dafür vorgesehenen Platz, wo nicht am zweiten Tag Nachbarbeschwerden zu befürchten sind. Auch darauf müssen wir bei der Planung gezielt achten.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Ein Ende mit Schrecken …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… ist besser, als ein Schrecken ohne Ende. Dies gilt nun leider auch für den Ausländer- und Migrationsrat.
Als ich 2008 Stadtrat wurde, erhielt ich auch einen Sitz im AMR. Da ich in einem Unternehmen arbeite, in dem neben den mehrheitlich deutschen Arbeitnehmern auch Kollegen aus 57 weiteren Nationen beschäftigt sind, freute ich mich darauf, diese interkulturelle Erfahrung in den AMR einzubringen. Doch meine Freude erhielt einen Dämpfer. Bereits bei der ersten Sitzung war der AMR nicht beschlussfähig. Diese negative Erfahrung zog sich durch die gesamte Amtszeit. Viel verschwendete Zeit und wenig Ergebnisse. Nicht nur der Eklat am letzten Donnerstag sondern auch die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung spricht für eine Auflösung des AMR in seiner jetzigen Form. Es ist nun die Aufgabe des Gemeinderates, ein effektiveres Beteiligungsformat für die nicht wahlberechtigten Ausländer in Heidelberg zu finden. Dies ist schade für Herrn AlliMadi und alle, die konstruktiv tätig sein wollten, aber aufgrund der Erfahrungen der letzten 10 Jahre unumgänglich.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Alle feiern …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… und wer räumt auf? Gerade nach dem Heidelberger-Herbst-Wochenende möchte ich an dieser Stelle einmal eine Lanze brechen für das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Die Arbeit dieser städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerät leider zu oft in Vergessenheit. Sie sind aber besonders wichtig dafür, dass wir uns in Heidelberg wohl fühlen. Gerade große Ereignisse wie der Fastnachtsumzug oder jetzt der Heidelberger Herbst bringen eine Unmenge von Müll mit sich, der, zusätzlich zu unseren häuslichen Mülltonnen, aufgesammelt und entsorgt werden muss. Wenn es dann noch geregnet hat, wird es nicht einfacher.
Ich möchte mich für alle Heidelbergerinnen und Heidelberger bei den fleißigen Beschäftigten dieses Amts ganz herzlich bedanken.
Die Tatsache, dass Heidelberg auch am Sonntag im wahrsten Wortsinn „voll“ war, zeigt im Übrigen, welch großer Bedarf an solchen verkaufsoffenen Sonntagen besteht.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Clubsterben und Karlstorbahnhof“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Heidelberg ist nicht nur aufgrund der 40.000 Studenten eine sehr junge Stadt. Dennoch schmilzt das Angebot an Clubs und Diskotheken immer weiter zusammen. Ende 2015 schloss der Schwimmbad Musikclub, Ende 2017 sind die Tage der „Nachtschicht“ gezählt und was 2019, wenn der Mietvertrag ausläuft, mit dem „Ziegler“ passiert, steht in den Sternen. Auch die sommerliche Feieralternative, die Neckarwiese, geriet wegen vermehrter Straftaten und Lärmbelästigung der Anwohner in Verruf. Und in der Altstadt sind insbesondere an den Wochenenden die Ausgehkapazitäten begrenzt. Doch was ist zu tun, um diesen negativen Trend umzukehren und die Ausgehkultur für junge Bürger zu fördern? Zunächst sollte der Umzug des Karlstorbahnhofs schnellstmöglich realisiert werden. Auch sollte geprüft werden, ob nicht ein weiterer Club auf dem Gebiet der Campbell Barracks entstehen kann – Stichwort Clusterbildung. Zudem sollten die Clubs Finanzhilfen erhalten, um Investitionen zur Einhaltung der extrem verschärften Brandschutzbestimmungen zu schultern.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Die Heidelberg Historic …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… war in der vergangenen Woche wieder in der Heidelberger Altstadt zu Gast. Dieses vom ADAC und regionalen Vereinen organisierte Großereignis ist, ebenso wie kleinere Veranstaltungen der Oldtimerfreunde Heidelberg e.V., nicht nur eine tolle Touristenattraktion, sondern zeigt die Entwicklungsstufen, die das in der Rhein-Neckar-Region erfundene Automobil in den letzten über 130 Jahren gemacht hat. Ebenso wie alte Gebäude handelt es sich hier um historisches und schützenswertes Kulturgut, das nicht nur in Museen, sondern auch auf der Straße zu sehen sein muss. Die Oldtimerbesitzer aus Heidelberg waren hier sehr gut vertreten und tausende „Schaulustige“ in der ganzen Region haben an der Strecke begeistert gefeiert. Die Veranstaltung und alle Teilnehmer sind gute Werbeträger für unsere Stadt!

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de