Michael Eckert: „Schon wieder: Verkehr“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Zurzeit hätte der Heidelberger Herkules beim Thema Verkehr wieder oft Gelegenheit, mindestens eine Keule zu schwingen: Noch immer gibt es keine „grüne Welle“ bei den Hauptverkehrsstraßen, die nach Heidelberg hinein- und herausführen. Hier wäre es kein Problem, vormittags stadteinwärts und nachmittags auswärts eine grüne Welle zu schalten. Warum geht das nicht, zumindest dort wo neuere Ampelanlagen stehen?

Die Diskussion über das Gehwegparken führt auch dazu, dass viele Verkehrsteilnehmer sich jetzt ganz oder mit zwei Rädern auf die Straße stellen, ohne zu beachten, ob die Durchfahrtbreite ausreicht. Hier müssen nicht nur Kleinwagen, sondern auch Feuerwehrfahrzeuge durchkommen können. Hier sollte die Überwachung des ruhenden Verkehrs einen Schwerpunkt setzen, gerade während der Zeit der Weihnachtsmärkte. Hinzu kommt, dass auch die gemieteten Anwohnerparkplätze häufig rücksichtslos zugeparkt werden. Dort sollte eingeschritten werden!

Schöne Weihnachten wünscht Ihnen

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Michael Eckert: „Störendes Gewerbe“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Wer will und braucht das schon?

WIR ALLE!

Hinter diesem abschreckenden Begriff verbergen sich insbesondere auch Handwerksbetriebe, die laut sind und in einer Wohnumgebung eher stören würden. Wo gehobelt wird (Schreiner, Zimmermann…) fallen bekanntlich auch Späne. Auch Metall lässt sich nicht leise mit der Nagelfeile bearbeiten usw. Manchmal muss dort auch samstags gearbeitet werden, damit unsere (!) Aufträge rechtzeitig fertig werden. Gerade weil solche Betriebe im Wohngebiet nicht ideal untergebracht werden können, ist es notwendig, sie bei der Planung neuer Gewerbeflächen ausdrücklich zu berücksichtigen. Dies gilt auch aktuell bei den amerikanischen Konversionsflächen einschließlich Patrick-Henry-Village. Wir brauchen unsere Handwerker vor Ort, mit guter Anbindung, kurzen Wegen an einem eigens dafür vorgesehenen Platz, wo nicht am zweiten Tag Nachbarbeschwerden zu befürchten sind. Auch darauf müssen wir bei der Planung gezielt achten.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Ein Ende mit Schrecken …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… ist besser, als ein Schrecken ohne Ende. Dies gilt nun leider auch für den Ausländer- und Migrationsrat.
Als ich 2008 Stadtrat wurde, erhielt ich auch einen Sitz im AMR. Da ich in einem Unternehmen arbeite, in dem neben den mehrheitlich deutschen Arbeitnehmern auch Kollegen aus 57 weiteren Nationen beschäftigt sind, freute ich mich darauf, diese interkulturelle Erfahrung in den AMR einzubringen. Doch meine Freude erhielt einen Dämpfer. Bereits bei der ersten Sitzung war der AMR nicht beschlussfähig. Diese negative Erfahrung zog sich durch die gesamte Amtszeit. Viel verschwendete Zeit und wenig Ergebnisse. Nicht nur der Eklat am letzten Donnerstag sondern auch die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung spricht für eine Auflösung des AMR in seiner jetzigen Form. Es ist nun die Aufgabe des Gemeinderates, ein effektiveres Beteiligungsformat für die nicht wahlberechtigten Ausländer in Heidelberg zu finden. Dies ist schade für Herrn AlliMadi und alle, die konstruktiv tätig sein wollten, aber aufgrund der Erfahrungen der letzten 10 Jahre unumgänglich.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Alle feiern …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… und wer räumt auf? Gerade nach dem Heidelberger-Herbst-Wochenende möchte ich an dieser Stelle einmal eine Lanze brechen für das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Die Arbeit dieser städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerät leider zu oft in Vergessenheit. Sie sind aber besonders wichtig dafür, dass wir uns in Heidelberg wohl fühlen. Gerade große Ereignisse wie der Fastnachtsumzug oder jetzt der Heidelberger Herbst bringen eine Unmenge von Müll mit sich, der, zusätzlich zu unseren häuslichen Mülltonnen, aufgesammelt und entsorgt werden muss. Wenn es dann noch geregnet hat, wird es nicht einfacher.
Ich möchte mich für alle Heidelbergerinnen und Heidelberger bei den fleißigen Beschäftigten dieses Amts ganz herzlich bedanken.
Die Tatsache, dass Heidelberg auch am Sonntag im wahrsten Wortsinn „voll“ war, zeigt im Übrigen, welch großer Bedarf an solchen verkaufsoffenen Sonntagen besteht.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Clubsterben und Karlstorbahnhof“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Heidelberg ist nicht nur aufgrund der 40.000 Studenten eine sehr junge Stadt. Dennoch schmilzt das Angebot an Clubs und Diskotheken immer weiter zusammen. Ende 2015 schloss der Schwimmbad Musikclub, Ende 2017 sind die Tage der „Nachtschicht“ gezählt und was 2019, wenn der Mietvertrag ausläuft, mit dem „Ziegler“ passiert, steht in den Sternen. Auch die sommerliche Feieralternative, die Neckarwiese, geriet wegen vermehrter Straftaten und Lärmbelästigung der Anwohner in Verruf. Und in der Altstadt sind insbesondere an den Wochenenden die Ausgehkapazitäten begrenzt. Doch was ist zu tun, um diesen negativen Trend umzukehren und die Ausgehkultur für junge Bürger zu fördern? Zunächst sollte der Umzug des Karlstorbahnhofs schnellstmöglich realisiert werden. Auch sollte geprüft werden, ob nicht ein weiterer Club auf dem Gebiet der Campbell Barracks entstehen kann – Stichwort Clusterbildung. Zudem sollten die Clubs Finanzhilfen erhalten, um Investitionen zur Einhaltung der extrem verschärften Brandschutzbestimmungen zu schultern.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Die Heidelberg Historic …“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

… war in der vergangenen Woche wieder in der Heidelberger Altstadt zu Gast. Dieses vom ADAC und regionalen Vereinen organisierte Großereignis ist, ebenso wie kleinere Veranstaltungen der Oldtimerfreunde Heidelberg e.V., nicht nur eine tolle Touristenattraktion, sondern zeigt die Entwicklungsstufen, die das in der Rhein-Neckar-Region erfundene Automobil in den letzten über 130 Jahren gemacht hat. Ebenso wie alte Gebäude handelt es sich hier um historisches und schützenswertes Kulturgut, das nicht nur in Museen, sondern auch auf der Straße zu sehen sein muss. Die Oldtimerbesitzer aus Heidelberg waren hier sehr gut vertreten und tausende „Schaulustige“ in der ganzen Region haben an der Strecke begeistert gefeiert. Die Veranstaltung und alle Teilnehmer sind gute Werbeträger für unsere Stadt!

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Energieverschwendung durch offene Ladentüren???“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Der Gemeinderat kann doch effektiv arbeiten. So haben wir die Multifunktions-Sporthalle mit zukunftsweisenden 5.000 Plätzen beschlossen. Sowie eine Radbrücke, die einen ersten Schritt in Richtung Entspannung der Verkehrssituation im Neuenheimer Feld bedeutet. Gegen Ende der Sitzung präsentierten die Grünen folgenden Antrag: „Maßnahmen gegen Energieverschwendung durch offene Ladentüren“. Hiermit wird die Verwaltung aufgefordert, die Praktik, insbesondere großer Kaufhäuser und Geschäfte zu unterbinden, sommers wie winters Eingangstüren geöffnet zu halten. Interessant ist, dass die Grünen sich nicht selbst die Mühe machen, diese fixe Idee auszuarbeiten oder Erfahrungen aus anderen Städten einzuholen etc., sondern der ohnehin überlasteten Verwaltung diesen Arbeitsauftrag auf den Tisch knallen. Da soll mal wieder die Verhaltensänderung einer bestimmten Gruppe durch Verbote und Regulierungen erzwungen werden. Scheinbar wurde aus Veggieday & Co. nichts gelernt. Ich freue mich schon auf die Reaktion von Ministerpräsident Kretschmann.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Michael Eckert: „Heidelberg als Digitale Stadt“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

Viele Akteure haben mit Nicole Huber aus dem Büro des Oberbürgermeisters in sehr kurzer Zeit eine tolle Bewerbung für den Wettbewerb „Digitale Stadt“ auf die Beine gestellt. Schade, dass es nicht geklappt hat. Trotzdem herzlichen Glückwunsch für diese Initiative, die aber weitergeführt werden muss. Es geht nicht nur darum, einen Preis zu erhalten, sondern um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Beispielhaft war hier die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, zahlreichen Unternehmen und sonstigen Institutionen, die jetzt nicht enden darf. Die Stadt ist in der Verantwortung, die sehr guten im Wettbewerb entwickelten Ideen weiterzudenken und umzusetzen. Dies ist nicht nur wichtig für jeden von uns, sondern auch für die Wirtschaft und damit unsere Arbeitsplätze. Unsere Stadt muss Vorbild werden bei der digitalen Erschließung. Das setzt u.a. ein flächendeckendes Breitbandnetz voraus, wobei wir aber nicht auf den beantragten Zuschuss des Bundes warten dürfen.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Erziehen ist zwecklos … (Stimmen aus dem Gemeinderat)

die Kinder machen uns sowieso alles nach“.
An dieses Zitat, welches Karl Valentin zugeschrieben wird, musste ich denken, als ich die Berichte und Leserbriefe las, die die Feiern auf der Neckarwiese und der Thingstätte Anfang Mai thematisierten. Wer hier die jungen Menschen kritisiert, sollte auch die Erwachsenen an ihre Vorbildfunktion erinnern. Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit beobachte ich, wie Zigaretten achtlos aus Pkws geworfen werden, Fußgänger einfach bei Rot Straßen überqueren oder Fahrradfahrer rote Ampel missachten. Vor allem an der Baustellenampel „Am Heiligenhaus“ in Rohrbach kann man diese Harakiriradler im Minutentakt erleben. Es handelt es sich fast ausschließlich um Erwachsene, die diese schlechten Beispiele geben. Also, statt wenig zielführende und kaum durchzusetzende Verbote (Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen, Feierverbot auf der Thingstätte und Neckarwiese) zu propagieren, sollten wir Erwachsene zunächst unserer Vorbildfunktion gerecht werden. Dies ist langfristig der erfolgversprechendere Weg.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Romainczyk führt FDP Heidelberg in den Bundestagswahlkampf

Von links: Oliver Wolf, Sebastian Romainczyk, Dr. Lutz Hager, Sabine Hauk, Alfred Schaller, Dennis Nusser und Dr. Karl-Heinz Sundmacher

Von links: Oliver Wolf, Sebastian Romainczyk, Dr. Lutz Hager, Sabine Hauk, Alfred Schaller, Dennis Nusser und Dr. Karl-Heinz Sundmacher

Freie Demokraten bieten umfassendes Angebot für Bürger

Die Freien Demokraten aus Heidelberg haben bei ihrer Jahreshauptversammlung Sebastian Romainczyk als Kreisvorsitzenden einstimmig wieder gewählt. In der Heidelberger Brauerei standen neben den Vorstandswahlen, die Kommunalpolitik und insbesondere die kommende Bundestagswahl im Mittelpunkt. „Durch unsere Veranstaltungen haben die Heidelberger Bürger die Möglichkeit, sich ein konkretes Bild unserer Arbeit für Deutschland  zu machen. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Katja Suding und der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP im Landtag Dr. Hans-Ulrich Rücke kommen in die Universitätsstadt und stellen sich den Fragen der Bürger. Zudem werden wir bei Heidelberg im Gespräch aktuelle kommunale Themen aufgreifen, wie beispielsweise die Verkehrspolitik“, betonte Sebastian Romainczyk nach seiner Wiederwahl.
In den vergangenen Veranstaltungen bei Heidelberg im Gespräch ging es um die Anbindung des Neuenheimer Felds und deren Weiterentwicklung, sowie die Herausforderungen der Flüchtlingsintegration in Heidelberg. Romainczyk fuhr fort: „ Bei unserem neuen Angebot „Ideen für Heidelberg“ können die Bürger ihre Wünsche und Vorstellungen für die Stadt direkt bei uns loswerden. Außerdem bieten wir in den Stadtteilen Bürgersprechstunden an“
Der Vorstand wird komplementiert durch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden, den Fraktionsvorsitzen und Unternehmer Karl Breer sowie den Bezirksbeirat Altstadt der FDP Hannes Wendling. Die Finanzen werden in den kommenden Jahren von Dr. Karl-Heinz Sundmacher verantwortet. Die Beisitzer sind Sabine Hauk, der Bundestagskandidat der FDP Dennis Nusser, Oliver Wolf, Alfred Schaller und Dr. Lutz Hager.