Aktuelles



Michael Eckert: „Heidelberg als Digitale Stadt“ (Stimmen aus dem Gemeinderat)

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Viele Akteure haben mit Nicole Huber aus dem Büro des Oberbürgermeisters in sehr kurzer Zeit eine tolle Bewerbung für den Wettbewerb „Digitale Stadt“ auf die Beine gestellt. Schade, dass es nicht geklappt hat. Trotzdem herzlichen Glückwunsch für diese Initiative, die aber weitergeführt werden muss. Es geht nicht nur darum, einen Preis zu erhalten, sondern um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Beispielhaft war hier die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, zahlreichen Unternehmen und sonstigen Institutionen, die jetzt nicht enden darf. Die Stadt ist in der Verantwortung, die sehr guten im Wettbewerb entwickelten Ideen weiterzudenken und umzusetzen. Dies ist nicht nur wichtig für jeden von uns, sondern auch für die Wirtschaft und damit unsere Arbeitsplätze. Unsere Stadt muss Vorbild werden bei der digitalen Erschließung. Das setzt u.a. ein flächendeckendes Breitbandnetz voraus, wobei wir aber nicht auf den beantragten Zuschuss des Bundes warten dürfen.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Karl Breer: „Erziehen ist zwecklos … (Stimmen aus dem Gemeinderat)

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die Kinder machen uns sowieso alles nach“.
An dieses Zitat, welches Karl Valentin zugeschrieben wird, musste ich denken, als ich die Berichte und Leserbriefe las, die die Feiern auf der Neckarwiese und der Thingstätte Anfang Mai thematisierten. Wer hier die jungen Menschen kritisiert, sollte auch die Erwachsenen an ihre Vorbildfunktion erinnern. Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit beobachte ich, wie Zigaretten achtlos aus Pkws geworfen werden, Fußgänger einfach bei Rot Straßen überqueren oder Fahrradfahrer rote Ampel missachten. Vor allem an der Baustellenampel „Am Heiligenhaus“ in Rohrbach kann man diese Harakiriradler im Minutentakt erleben. Es handelt es sich fast ausschließlich um Erwachsene, die diese schlechten Beispiele geben. Also, statt wenig zielführende und kaum durchzusetzende Verbote (Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen, Feierverbot auf der Thingstätte und Neckarwiese) zu propagieren, sollten wir Erwachsene zunächst unserer Vorbildfunktion gerecht werden. Dies ist langfristig der erfolgversprechendere Weg.
fdp.fwv-fraktion@web.de

Romainczyk führt FDP Heidelberg in den Bundestagswahlkampf

Von links: Oliver Wolf, Sebastian Romainczyk, Dr. Lutz Hager, Sabine Hauk, Alfred Schaller, Dennis Nusser und Dr. Karl-Heinz Sundmacher

Von links: Oliver Wolf, Sebastian Romainczyk, Dr. Lutz Hager, Sabine Hauk, Alfred Schaller, Dennis Nusser und Dr. Karl-Heinz Sundmacher

Freie Demokraten bieten umfassendes Angebot für Bürger

Die Freien Demokraten aus Heidelberg haben bei ihrer Jahreshauptversammlung Sebastian Romainczyk als Kreisvorsitzenden einstimmig wieder gewählt. In der Heidelberger Brauerei standen neben den Vorstandswahlen, die Kommunalpolitik und insbesondere die kommende Bundestagswahl im Mittelpunkt. „Durch unsere Veranstaltungen haben die Heidelberger Bürger die Möglichkeit, sich ein konkretes Bild unserer Arbeit für Deutschland  zu machen. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Katja Suding und der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP im Landtag Dr. Hans-Ulrich Rücke kommen in die Universitätsstadt und stellen sich den Fragen der Bürger. Zudem werden wir bei Heidelberg im Gespräch aktuelle kommunale Themen aufgreifen, wie beispielsweise die Verkehrspolitik“, betonte Sebastian Romainczyk nach seiner Wiederwahl.
In den vergangenen Veranstaltungen bei Heidelberg im Gespräch ging es um die Anbindung des Neuenheimer Felds und deren Weiterentwicklung, sowie die Herausforderungen der Flüchtlingsintegration in Heidelberg. Romainczyk fuhr fort: „ Bei unserem neuen Angebot „Ideen für Heidelberg“ können die Bürger ihre Wünsche und Vorstellungen für die Stadt direkt bei uns loswerden. Außerdem bieten wir in den Stadtteilen Bürgersprechstunden an“
Der Vorstand wird komplementiert durch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden, den Fraktionsvorsitzen und Unternehmer Karl Breer sowie den Bezirksbeirat Altstadt der FDP Hannes Wendling. Die Finanzen werden in den kommenden Jahren von Dr. Karl-Heinz Sundmacher verantwortet. Die Beisitzer sind Sabine Hauk, der Bundestagskandidat der FDP Dennis Nusser, Oliver Wolf, Alfred Schaller und Dr. Lutz Hager.

Michael Eckert: Videoüberwachung (Stimmen aus dem Gemeinderat)

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Um einen seit Jahrzehnten in der FDP engagierten Stadtrat von der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer Kameraüberwachung in der Öffentlichkeit zu überzeugen, bedarf es schon sehr guter Argumente. Vorliegend ist es aber gelungen: Ich befürworte die derzeit zur Diskussion stehende Überwachung am Bahnhofsvorplatz und am Bismarckplatz. Wir haben hier in Heidelberg zwei Brennpunkte, und zwar nicht nur was Straftaten betrifft, sondern auch was sog. Angsträume angeht:

Tagsüber sehr belebt ein Eldorado für Taschendiebe, wandeln sich beide Plätze in den späten Abend- und Nachtstunden zu Kriminalitätsschwerpunkten. Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit und da ich aus meinem Büro einen sehr guten Blick auf den Bismarckplatz habe, kann ich dies aus eigener Anschauung bestätigen. Der jetzt gefundene Weg führt dazu, dass nicht alle Menschen auf diesen Plätzen regelmäßig beobachtet werden, sondern nur im Fall von Straftaten Beweismaterial zur Verfügung steht. Dies und die damit verbundene Abschreckung sind wichtig, um unsere Stadt hier sicherer zu machen und Straftäter wirksam verfolgen zu können. Damit kann ich auch als liberaler Stadtrat sehr gut leben.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
eckert@fdp-heidelberg.de

Ehrung für 35 und 45 Jahre Mitgliedschaft in der FDP

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Margret Hommelhoff und Dr. Annette Trabold erhalten Ehrenauszeichnung

Am vergangenen Sonntag, den 23. April 2017, wurden Margret Hommelhoff und Dr. Annette Trabold in der Galerie von Dr. Herbert A. Jung für ihre langjährige Mitgliedschaft in der FDP geehrt. Allein in diesem Jahr hat die FDP Heidelberg mit bereits 20 Eintritten einen wahren Ansturm erlebt. Das deutet auf eine gute Zusammensetzung der Partei vor Ort.

Margret Hommelhoff trat vor 45 Jahren in die FDP in Freiburg ein, zu einer Zeit als sich die Freien Demokraten mit ihrem damaligen Parteivorsitzenden Walter Scheel neben der Wirtschaftspolitik einen weiteren Schwerpunkt mit dem gesellschaftlichen Liberalismus in den Freiburger Freiheitsthesen gaben. Ihr Engagement verstärkte sich in ihrer Zeit in Bielefeld, als sie in die Bezirksvertretung gewählt wurde. In Heidelberg nahm sie direkt parteipolitische Aufgaben wahr und engagierte sich 15 Jahre lang für die FDP im Gemeinderat. Dazu der Kreisvorsitzende der FDP Heidelberg, Sebastian Romainczyk: „Frau Hommelhoff warb immer für die Kommunalpolitik in der Stadt und setzte ihre Akzente in der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Universität, damit die Stadt besser von dem größten Arbeitgeber partizipierte.“

Annette Trabold entschied sich 1982 für die FDP, ihr Fokus lag über viele Jahre auf der Kommunalpolitik, die sie 25 Jahre als Stadträtin und auch als Fraktionsvorsitzende prägte. Romainczyk führte dazu aus: „Annette Trabold trat stets für solide, nachhaltige Finanzen ein, weshalb sie oft zur Berücksichtigung der Einnahmen mahnte. Außerdem ist sie für ihr Engagement für die Weiterentwicklung der Kultur in der Stadt bekannt.“ Romainczyk zitierte dazu Trabold

Karl Breer: Mannheim first (Stimmen aus dem Gemeinderat)

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Mannheim first
Bei einer am Ostersamstag von der FDP durchgeführten Bürgerbefragung wurde ein Thema sehr häufig genannt: Polizeipräsidium und Präsenz. Die vor kurzem veröffentlichte Kriminalitätsstatistik scheint Stadtverwaltung, Gemeinderat und Bürger aus dem Dornröschenschlaf geweckt zu haben. So weist Heidelberg als einzige Stadt in B-W eine gestiegene Häufigkeitszahl an Delikten auf. Sie stieg von 9.821 Straftaten 2015 auf 10.321 in 2016, jeweils errechnet auf 100.000 Einwohner. Aus Loyalität gegenüber ihrem Dienstherrn hatten viele Polizisten ihre Unzufriedenheit mit der Reform nur im privaten Kreis kundgetan. Das Gefühl, dass das Polizeipräsidium den Schwerpunkt der Verbrechensbekämpfung auf Mannheim legt, erfährt durch diese Statistik Bestätigung. Denn dort sanken die Kriminalitätszahlen im gleichen Zeitraum. Um hier gegenzusteuern, benötigen wir dringend mehr Polizeikräfte in der Stadt, unter Führung eines eigenen Polizeipräsidiums. Das Beispiel Pforzheim zeigt, dass man mit massivem Protest die Fehlentscheidungen der Vergangenheit korrigieren kann. fdp.fwv-fraktion@web.de

FDP-HD aktuell: Osteraktion auf dem Bismarckplatz

2017-04-15.Osteraktion Bismarckplatz 01

„Heute  schon an morgen denken. Das Beste für Heidelberg!“

Unter diesem Motto sammelt heute unser Bundestagskandidat Dennis Nusser zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstandes und engagierten Helfern Ideen für ein besseres Heidelberg. Hier ganz aktuell ein erster Eindruck vom Bismarckplatz.

Pressemitteilung: Heidelberg braucht wieder ein eigenes Polizeipräsidium

11. April 2017

Die Heidelberger Freien Demokraten – FDP – unterstützen die Forderung von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner nach einem eigenen Polizeipräsidium und mehr Polizeipräsenz in der Stadt. Hintergrund sind steigende Kriminalitätszahlen in Heidelberg: Der aktuellen Kriminalitätsstatistik zufolge ist die Zahl der Straftaten im Jahr 2016 erneut deutlich angestiegen, insbesondere im Bereich der Gewalt- und Drogendelikte. Damit zählt die Universitätsstadt zu den fünf Großstädten im Land mit der höchsten Kriminalitätsrate.

„Die steigende Kriminalität in Heidelberg erfüllt viele Menschen mit Sorge um ihre Sicherheit. Mit den aktuellen Strukturen, wie sie die jüngste Polizeireform geschaffen hat, sind wir dafür nicht gerüstet. Wir brauchen dringend mehr Polizeikräfte in der Stadt, am besten wieder unter Führung eines eigenen Heidelberger Polizeipräsidiums“, betont FDP-Fraktionsvorsitzender Karl Breer nach zahlreichen Gesprächen mit Verantwortlichen der Heidelberger Polizeireviere.

„Das Beispiel der Stadt Pforzheim zeigt“ – so Breer weiter -, „dass es erst des massiven Protests der unterschiedlichsten Akteure bedarf, um offensichtliche Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren: Pforzheim hat gute Aussichten auf die Wiedereinführung eines eigenen Polizeipräsidiums.“

Die Fraktion von FDP und Freie Wähler habe daher auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Resolution unterstützt, die eine deutliche Erhöhung der Polizeipräsenz in der gesamten Region fordert.

Karl Breer: Für Europa (Stimmen aus dem Gemeinderat)

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Monopole machen nicht nur Unternehmen behäbig und arrogant – auch Staatengemeinschaften. Die EU sah sich lange als alternativlos an. Dann kam der Brexit und die wachsende nationalistische Stimmung in vielen Staaten könnte zum Zerfall der EU führen. Doch die EU ist mehr als Bürokratismus. Sie steht für Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt, aber vor allem für die Sicherung des Friedens. J.-C. Juncker brachte es auf den Punkt: „Wer je an Europa gezweifelt hat oder verzweifelt ist, sollte die Soldatenfriedhöfe besuchen“. Um für die europäische Idee einzustehen, gründete ein Frankfurter Ehepaar „Pulse of Europe“. Seit Februar finden sonntags um 14 Uhr Kundgebungen in europäischen Städten statt. Die Bewegung wächst massiv. Als ich zum ersten Mal teilnahm, war ich von den vielen jungen Teilnehmern begeistert. Vielleicht sind wir den Briten eines Tages dankbar, dass sie mit dem Brexit Europa aus dem Dornröschenschlaf erweckt haben. Kommen Sie bitte auch nächsten Sonntag um 14 Uhr auf den Universitätsplatz. Es lohnt sich, für Europa Flagge zu zeigen!

fdp.fwv-fraktion@web.de

Pulse of Europe – FDP ist dabei

Bereits zum 4. Mal gab es am Sonntag, 5. März, um 14:00 Uhr die Pro-Europa Demonstration „Pulse of Europe“ auf dem Universitätsplatz in der Altstadt.

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Pulse of Europe – 5. März 2017

Angefangen hat alles – wie immer – ganz klein: Eine Gruppe HD-Studenten hat in den Skiferien Studenten aus Frankfurt kennengelernt, von diesen von „Pulse of Europe“ gehört und beschlossen, diese Aktion auch  nach HD zu bringen. Die Studenten organisieren das ganz fantastisch…

Es gibt jedes Mal diverse Redner, teilweise ganz hervorragend und jedes Mal unterschiedlichen Alters und aus unterschiedlichen Ländern – am Sonntag z.B. aus den Niederlanden und aus Griechenland. Vor den Ansprachen werden immer die Leitlinien von PoE verlesen, am Ende wird sich an den Händen gefasst, eine große Kette gebildet und gemeinsam die Europa-Hymne gehört…
Dieses Mal haben sich alle in einer großen Gruppe in Herzform zusammen gestellt und an die niederländischen Wähler appelliert: „Blijf bij ons“!
Alles in allem dauert es circa eine Stunde und es ist immer viel Fröhlichkeit, positive Energie und Zusammenhalt zu spüren…

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FDP Stadtrat Karl Breer (re) und FDP Geschäftsführer K.-H. Sundmacher waren dabei

Die Motivation einer Teilnehmerin hat sie selbst mit einem Zitat von Jean-Claude Juncker beschrieben:

„Wer je an Europa gezweifelt hat oder verzweifelt ist, sollte die Soldatenfriedhöfe besuchen.“

Und sie sagt weiter: „Dieses Zitat trifft sehr genau meine Stimmung bzgl. Europa; es gibt zwar einiges an Kritik und reichlich Verbesserungsbedarf, aber wir dürfen nicht vergessen, was für ein fantastisches Friedensprojekt Europa ist. Wir müssen alles daran setzen, dieses Friedensprojekt weiter zu führen!“

Diesem Appell schließt sich die FDP Heidelberg gerne an und bittet Sie, unsere Mitglieder:  Planen Sie bitte auch für kommenden Sonntag, 14.00 h, einen Altstadtbesuch ein, vergrößern Sie die sichtbare Zahl der Freunde Europas auf dem Universitätsplatz und zeigen Sie, wie wichtig dieses Europa für uns ist – für die Zukunft unserer Kinder und natürlich unsere eigene.